NRW-Verfassungsschutzgesetz: Online-Durchsuchung begründet IT-Grundrecht
Überblick
- Zeitraum
- Kategorie
- Gesetzgebung und Grundrechtseingriff
- Ort und Geltungsraum
- Regional, Nordrhein-Westfalen, Bundesrepublik Deutschland
- Schlagwörter
- Online-Durchsuchung, IT-Grundrecht, BVerfG, Staatstrojaner
Sachverhalt
BVerfG erklärte heimliche Rechnerdurchsuchungen für nichtig und schuf das Grundrecht auf Integrität informationstechnischer Systeme.
Historische und juristische Einordnung
Rechtsstaatliche Korrektur weitreichender digitaler Überwachungsbefugnisse durch das Verfassungsgericht.