Niedersächsischer Verfassungsschutz speichert rechtswidrig Journalistendaten

Überblick

Zeitraum
Kategorie
Überwachung und Nachrichtendienst
Ort und Geltungsraum
Lokal, Hannover, Niedersachsen, Bundesrepublik Deutschland
Schlagwörter
Pressefreiheit, Verfassungsschutz, Andrea Röpke, Boris Pistorius

Sachverhalt

Rechtswidrige Erfassung von Investigativjournalisten in Extremismusdateien; Aufdeckung und Löschung unter Innenminister Pistorius (SPD).

Historische und juristische Einordnung

Belegt strukturelle Fehlerkennungen von Journalisten durch Inlandsgeheimdienste und den Wert behördlicher Selbstkorrektur.

Quellen und Nachweise

  1. MI Niedersachsen: Datenspeicherung Verfassungsschutz